Der im Januar 2020 verabschiedete Haushalt der Stadt Herrenberg ist geprägt von weit mehr Schulden als im Jahr 2019 noch angenommen wurde. Darüber hinaus wird die Corona-Krise zu deutlich weniger Einnahmen und höheren Ausgaben im Stadthaushalt führen. Den Presseberichten von vielen Kommunen kann man entnehmen, dass dort die Finanzen „im freien Fall“ sind. Auch für Herrenberg sind solche Entwicklungen zu erwarten.
In Herrenberg werden jetzt nach langen Vorarbeiten einige wichtige Projekte (Seeländer, Schulen, Kita-Neubauten usw.) realisiert, die auch finanziell nicht „ohne“ sind, und Corona-bedingt zu echten Herausforderungen werden.
Es ist deshalb unbedingt erforderlich, finanzwirksame Beschlüsse, bei Projekten, die noch nicht begonnen sind, erst zu fassen, wenn die veränderte Haushaltslage bekannt ist. Dies gilt sowohl für die Ausgaben, wie auch für die Einnahmen der Stadt. Einige Städte und Gemeinde um uns herum haben deshalb Haushaltssperren erlassen.
Anders in Herrenberg:
Der Wettbewerb Fruchtkasten wurde auf den Weg gebracht. Es ist zu befürchten, dass die Stadt schöne Pläne bekommt, die dann in der Schublade verschwinden, weil zu Umsetzung die nötigen Millionen fehlen. Für Teile der städtischen Leistungen wird auf die üblichen Gebührenerhöhungen verzichtet und neue Sozialermäßigungen gewährt (Musikschule). Übrigens: Viele Vereine leisten auch wertvolle musikalische Ausbildungsarbeit, haben Coronabedingt mehr Kosten und fehlende Gebühreneinnahmen, ohne auf den Stadtsäckel zurückgreifen zu können.
Die Beschlüsse für beide Vorhaben hätten Zeit gehabt bis der versprochene
Finanzüberblick im Juli
vorgelegt wird. Die entsprechenden Anträge der CDU-Fraktion wurden leider abgelehnt und Festlegungen getroffen, ohne dass die finanzielle Basis dafür bekannt war.
Eigentlich eine fahrlässige Vorgehensweise!
Dieter Haarer
Sprecher der CDU-Fraktion in Herrenberg
